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Kroatien sagt Ja zur EU

 

Die Kroaten haben sich im Rahmen einer Volksabstimmung mit großer Mehrheit für einen Beitritt zur Europäischen Union entschieden. Nachdem am Sonntagabend die ersten Teilergebnisse vorlagen, gab die Wahlkommission bekannt, dass sich etwa 67,11 Prozent der Wähler für eine EU-Mitgliedschaft ihres Landes ausgesprochen haben. Der Ausgang des Referendums sorgte für Freude bei den anderen Mitgliedsstaaten.

Nur geringe Wahlbeteiligung

Das Abstimmungsergebnis der Volksabstimmung wurde auch vom EU-Ratspräsidenten Herman Van Rompuy ausdrücklich begrüßt. Nach dem Wunsch Kroatiens soll der EU-Beitritt noch im Laufe des nächsten Jahres erfolgen. Allerdings müssen die restlichen 257 Mitgliedsstaaten diesem Termin noch zustimmen. Insgesamt waren 4,5 Wahlberechtigte dazu aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Allerdings haben nach Angaben der Wahlrechtskommission nur 43,6 Prozent der Wahlberechtigten ihr Kreuz gemacht. Der vor kurzem zum Regierungschef gewählte Zoran Milanovic führte die geringe Wahlbeteiligung auf eine allgemeine Enttäuschung der Bürger in die Politik zurück. Dies kann jedoch auch als Ergebnis dafür gewertet werden, dass die EU-Gegner einige Stimmberechtigten vom Gang zur Urne abhalten. Zwar hat sowohl die Regierung, als auch die Opposition massiv für einen EU-Beitritt geworben, dennoch gibt es in Kroatien auch Kräfte, die einem Beitritt eher skeptisch gegenüberstehen. Diese befürchten in erster Linie einen Verlust der kroatischen Identität. Unter dem Motto “Kroatien ignoriert das Referendum”, warben diese dafür, der Abstimmung fernzubleiben.

Kroatien braucht die Europäische Union

Das Land kämpft bereits seit über drei Jahren mit einer fortschreitenden Rezession. Die Wirtschaft des Landes ist in erster Linie vom Tourismus abhängig. Auch für das laufende Jahr sehen die wirtschaftlichen Prognosen eher düster aus. Kritiker sehen jedoch auch in einem EU-Beitritt keine automatische Verbesserung der wirtschaftlichen Lage. Wie diese vermehrt anmerkten, habe die EU derzeit mit eigenen Problemen zu kämpfen und könne dem Land deshalb nicht allzu viel bieten. Als Indiz dafür, dass der Beitritt nicht zu einer raschen Verbesserung der wirtschaftlichen Lage führt, gilt die Tatsache, dass in Kroatien alle Indikatoren, die die Euro-Krise ausgelöst haben bereits deutlich überschritten wurde. Dennoch liegt die Verschuldung des Landes mit 57 Prozent des Bruttosozialprodukts deutlich unter der von Griechenland. Auch die Arbeitslosigkeit ist noch bei weitem nicht so hoch, wie beispielsweise in Spanien. Die Zinsen, die für Staatsanleihen bezahlt werden müssen, liegen unter denen, die Italien aufbringen muss. Das Hauptproblem liegt vor allem bei der stagnierenden Wirtschaft. Dringen benötigte Reformen werden schon seit langem ausgesetzt. Dazu kommt die Tatsache, dass kaum in fortschrittliche Energien investiert wird.

Auch wenn die restlichen 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union einem Beitritt Kroatiens im nächsten Jahr zustimmen, wird dies die Probleme des Landes nicht automatisch lösen. Viele Investoren haben Kroatien in den letzten Jahren den Rücken gekehrt, weshalb Kroatien in einer tiefen Rezession steckt. Eine wichtige Aufgabe des Landes steckt darin, die Privatisierung und Sanierung des Landes bis zum EU Beitritt voranzutreiben. Sollte die Belebung der Konjunktur nicht gelingen, dann wird Kroatien wohl noch mehrere Jahrzehnte benötigen, bis es als Euroland in Frage kommt. Die Gegner des Beitritts fordern bereits eine Wiederholung des Referendums, da die Mehrheit der Einwohner keine Stimme abgegeben hat.

Bildurheber: LianeM – Fotolia

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